https://fdp.fraktion.nrw/rss/nachrichten

FDP-Fraktion NRW Nachrichten

NRW-Koalition leistet schnelle Hilfe für die Menschen in Hochwassergebieten

2021-07-2122:00

skloempges

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat am (heutigen) Donnerstag über die Folgen der Unwetterkatastrophe beraten und Soforthilfen in Höhe von 200 Millionen Euro auf den Weg gebracht. Die Bundesregierung hat zugesagt, dieselbe Summe wie die Länder zu ergänzen, um den betroffenen Menschen zu helfen. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden von CDU und FDP, Bodo Löttgen und Christof Rasche: „Schuttberge, weggespülte Häuser, verwüstete Orte. Das Hochwasser der vergangenen...

Rasche: Menschen in NRW-Hochwassergebieten unbürokratisch helfen

2021-07-1422:00

skloempges

Zu den Starkregen-, Hochwasser- und Überschwemmungsereignissen in Nordrhein-Westfalen erklärt Christof Rasche, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion NRW: „Die Lage für die Menschen in den Hochwassergebieten Nordrhein-Westfalens ist dramatisch. Es ist eine Katastrophe für unser Land. Menschen haben ihr Leben verloren und viele werden noch vermisst. Das sind schreckliche Nachrichten für die Familien in den betroffenen Gebieten. Unsere Gedanken und unser Mitgefühl sind fest bei...

Freie Demokraten NRW trauern um Dr. Achim Rohde

2021-07-1222:00

jberheide

Zum Tode von Dr. Achim Rohde, ehemaliger Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion und ehemaliges Mitglied des Landesvorstands der FDP NRW, erklären Dr. Joachim Stamp, Landesvorsitzender der FDP NRW, und Christof Rasche, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion NRW: Dr. Joachim Stamp: „Die FDP Nordrhein-Westfalen trauert um Dr. Achim Rohde. Achim Rohde gehörte rund sechs Jahrzehnte der FDP an und brach-te sich in verschiedenen Funktionen auf kommunaler, Landes- und Bundesebene mit viel...

Bombis: NRW-Entfesselungsoffensive erhält weiteren entscheidenden Schub

2021-07-0822:00

skloempges

Im Rahmen einer Pressekonferenz hat Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart heute das Entfesselungspaket VII „Durchstart für den Mittelstand“ und das Entfesselungspaket VIII „Investitionsoffensive“ vorgestellt. Ralph Bombis, Sprecher für Wirtschaft, Mittelstand und Handwerk der FDP-Landtagsfraktion, erklärt dazu: „Die heute vorgestellten Entfesselungspakete markieren einen weiteren Meilenstein für Nordrhein-Westfalen in Richtung echter Entbürokratisierung und Belebung der...

Rechte der LSBTIQ*-Community stärken und Stigmatisierung bekämpfen

2021-07-0122:00

skloempges

Nordrhein-Westfalen engagiert sich seit 25 Jahren für die rechtliche und gesellschaftliche Gleichstellung queerer Menschen. Dieses Engagement möchte die NRW-Koalition aus CDU und FDP fortführen und weiter stärken. Der Landtag hat dazu gestern eine gemeinsame Initiative der regierungstragenden Fraktionen beschlossen. Jörn Freynick, Sprecher für LSBTIQ* der FDP-Landtagsfraktion: „Die Bekämpfung von LSBTIQ*-Feindlichkeit und -Stigmatisierung bleibt eine wichtige Aufgabe – dies wird...

Lenzen: Meilenstein für eine verbindliche und verlässliche Integrationspolitik

2021-07-0122:00

skloempges

Der Landtag hat heute über das Teilhabe- und Integrationsgesetz debattiert. Dazu erklärt der integrationspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Stefan Lenzen MdL: „Die Neufassung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes ist ein Meilenstein in der Integrationspolitik der NRW-Koalition aus FDP und CDU. Der Gesetzentwurf steht in der Tradition von Nordrhein-Westfalen als Einwanderungsland. Mit ihm wollen wir die Integration noch verbindlicher und verlässlicher gestalten. Das ...

Freynick: Neues Landesplanungsgesetz NRW stellt entscheidende Weichen

2021-06-3022:00

skloempges

Die Landesregierung hat in der gestrigen Plenarsitzung das neue Landesplanungsgesetz für Nordrhein-Westfalen beschlossen. Jörn Freynick, Sprecher für Landesplanung der FDP-Landtagsfraktion, erklärt dazu: „Gerade für ein so dicht besiedeltes Land wie Nordrhein-Westfalen nimmt die Landesplanung einen besonders hohen Stellenwert ein. Als NRW-Koalition haben wir es geschafft, mit dem neuen Landesplanungsgesetz entscheidende Weichen zu stellen, wie zukünftig weitaus schnellere und...

Brockes: NRW hat die ehrgeizigsten landeseigenen Klimaschutzziele in Deutschland

2021-06-3022:00

skloempges

Der Landtag hat in der heutigen Plenarsitzung das neue Klimaschutzgesetz Nordrhein-Westfalen verabschiedet. Dietmar Brockes, energie- und industriepolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, erklärt dazu: „Mit der heutigen Verabschiedung des neuen Klimaschutzgesetzes legen wir einen weiteren Meilenstein für den Klimaschutz in Nordrhein-Westfalen. Eine der wesentlichen Anpassungen, die wir beim Gesetzentwurf vorgenommen haben, umfasst die Nachbesserung der festgehaltenen...

Paul und Lenzen: Startschuss für eine echte Ausbau-Offensive

2021-06-2922:00

skloempges

Der Landtag hat heute die Novelle zur Landesbauordnung beschlossen. Stephen Paul, Sprecher für Heimat, Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung der FDP-Landtagsfraktion: „Unser Ziel ist, immer mehr Menschen zu ermöglichen so zu wohnen, wie sie es wünschen. Mit der Novelle der Bauordnung wird das Bauen von neuen Wohnungen weiter vereinfacht. Die Baukosten halten wird dabei immer im Blick. Kernstück unserer Reform ist die Einführung einer Innovationsklausel: Damit werden...

Rasche: Im Winter brauchen wir einen besseren Maßstab als den Inzidenzwert

2021-06-2922:00

skloempges

Der Landtag hat in der letzten Plenarwoche vor der parlamentarischen Sommerpause in einer Gedenkstunde der Verstorbenen der Pandemie gedacht. Um die Perspektiven und den Umgang mit der Pandemie im Herbst ging es in der darauffolgenden Unterrichtung der Landesregierung. Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Christof Rasche betonte in seiner Rede: „Die Gedenkstunde heute Morgen war sehr bewegend. Wir konnten hautnah fühlen, wie stark die Menschen Leid, Trauer und Sorgen in...