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FDP-Fraktion NRW Nachrichten

Schneider: Laienreanimation dauerhaft an Schulen etablieren

2021-04-2022:00

skloempges

Die Ausschüsse für Schule und Bildung sowie für Arbeit, Gesundheit und Soziales haben heute ein Fachgespräch mit Expertinnen und Experten zum Antrag der NRW-Koalition „Erste Hilfe und Wiederbelebung durch Laien stärken“ geführt. Dazu erklärt Susanne Schneider, gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion: „Die Expertinnen und Experten haben in großer Einigkeit betont, wie wichtig es ist, dass auch Laien Kenntnisse zur Wiederbelebung haben. In Notsituationen können...

Middeldorf legt Mandat nieder – Cormann rückt nach

2021-04-1422:00

nkremser

In der FDP-Landtagsfraktion gibt es eine personelle Veränderung. Mit Ablauf des 14. April hat Bodo Middeldorf sein Landtagsmandat niedergelegt. Er übernimmt die Geschäftsführung der Zukunftsagentur Rheinisches Revier. Als Nachrückerin zieht Claudia Cormann aus Aachen in den Landtag ein. Claudia Cormann (58), Redakteurin aus Aachen, ist am heutigen 15. April im Plenum als Abgeordnete verpflichtet worden. Für die FDP-Fraktion wird Claudia Cormann künftig als Obfrau und Sprecherin...

Rasche: Freiheit stirbt scheibchenweise 

2021-04-1422:00

nkremser

Der Landtag hat heute in einer Sondersitzung über die aktuelle Coronalage und die geplanten Änderungen am Bundesinfektionsschutzgesetz debattiert. In der Debatte warnte Fraktionschef Christof Rasche vor massiven rechtlichen Unsicherheiten des Gesetzes und unverhältnismäßige Eingriffe in die Grundrechte. Insbesondere die allgemeine Ausgangssperre am Abend sehen Juristen und die FDP-Frakton kritisch. "Freiheit stirbt scheibchenweise, das müssen wir verhindern", sagte Rasche.  ...

Terhaag: NRW-Koalition investiert 27 Millionen Euro mehr für Sportbasis im Outdoorbereich

2021-04-1422:00

nkremser

Anlässlich der Vorstellung des neuen Sondereckpunktes des Förderprogramms „Moderne Sportstätte 2022“ durch die Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, Andrea Milz, erklärt der sportpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Andreas Terhaag:   „Mit dem gerade verkündeten 27 Millionen Euro schweren Sondereckpunkt des Sportstättenprogramms „Moderne Sportstätte 2022“ des Landes Nordrhein-Westfalen beschleunigen wir den Prozess, verstärkt in Outdoorsportanlagen zu investieren. Das...

Nückel: Neue UKW-Kette für private Anbieter wird die Radio-Vielfalt in NRW stärken

2021-04-1322:00

jberheide

Ab sofort können sich Hörfunkveranstalter um die UKW-Übertragungskapazitäten für die Verbreitung eines analogen landesweiten Hörfunkprogramms bei der Landesanstalt für Medien NRW bis zum 15. Juni bewerben. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Thomas Nückel: „Die von der NRW-Koalition im letzten Jahr bewirkten Änderungen im Landesmediengesetz machen es nun möglich, dass der landesweite private Hörfunk zusammen mit dem Lokalfunk ein wichtiger Pfeiler...

Juristisches Gutachten äußert Verfassungsbedenken am Infektionsschutzgesetz

2021-04-1322:00

nkremser

Die FDP-Landtagsfraktion hat eine juristische Expertise zum Infektionsschutzgesetz des Bundes in Auftrag gegeben. Prof. Dr. Hinnerk Wißmann, vom Lehrstuhl für Öffentliches Recht an der  Westfälischen Wilhelms-Universität Münster stellt dem Gesetzentwurf ein schlechtes Zeugnis aus. In der Ad hoc Stellungnahme heißt es: "Der Entwurf sieht gegenüber der bisherigen Rechtslage zusätzliche, durchgreifende, statisch angeordnete Eingriffe in die Bürgerrechte vor. Die insoweit als...

Schneider: Tarn-App als Hilfsangebot für Opfer von Gewalt etablieren

2021-03-2523:00

skloempges

Der Landtag hat einen Antrag der NRW-Koalition aus FDP und CDU beschlossen, der die Weiterentwicklung des Opferschutzportals NRW vorsieht, um Opfern von Gewalt weitere Hilfsangebote zu unterbreiten. Dazu erklärt Susanne Schneider, gleichstellungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW: „Das internetbasierte Angebot des Opferschutzportals soll in eine darauf aufbauende sogenannte Tarn-App weiterentwickelt werden. Eine solche Tarn-App ist ein Instrument im Kampf gegen...

Bodo Löttgen (CDU) und Christof Rasche (FDP): Perspektiven geben, innovative Konzepte erproben

2021-03-2523:00

skloempges

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat heute über weitere Maßnahmen im Umgang mit der Corona-Pandemie informiert. Nordrhein-Westfalen setzt die Beschlüsse der Bund-Länder-Beratungen konsequent um und passt seine Coronaschutzverordnung entsprechend an. Darüber hinaus wird es kommunale Modellprojekte zur Erprobung zielgerichteter Konzepte der Pandemiebekämpfung in allen Lebensbereichen geben. Dazu die Fraktionsvorsitzenden von CDU und FDP, Bodo Löttgen und Christof Rasche:...

Paul: Zentren sollen wieder „gute Stube“ werden

2021-03-2423:00

skloempges

Die Ergebnisse des Innenstadtgipfels der NRW-Koalition kommentiert Stephen Paul, Sprecher der FDP-Landtagsfraktion für Bauen und Stadtentwicklung: „Wir wollen Stadtmitte und Dorfzentrum wieder beleben und zu echten Erlebnis- und Begegnungsräumen der Bürgerschaft machen. Das Herz unserer Städte und Dörfer soll wie ein zweites Wohnzimmer sein, in dem wir uns rundum wohl fühlen. Im Zentrum findet alles organisch zueinander: der Handel, das Wohnen, die Gastronomie und die Kultur....

Brockes und Diekhoff: NRW baut Vorreiterrolle beim Klimaschutz weiter aus

2021-03-2423:00

skloempges

Der Landtag hat heute über den Entwurf des neuen Klimaschutz- sowie Klimaanpassungsgesetzes beraten. Klimaschutz hat für die NRW-Koalition aus FDP und CDU einen besonderen Stellenwert, betonen Dietmar Brockes, Sprecher für Energie- und Industriepolitik sowie Markus Diekhoff, Sprecher für Umwelt, Landwirtschaft und Naturschutz der FDP-Landtagsfraktion. Dietmar Brockes: „Nordrhein-Westfalen ist als Energie- und Industrieland Vorreiter beim Klimaschutz. So wurden bis zum Jahr 2019...